Am 21.08.2018 sind das Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018) und das Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 (BVergGKonz 2018) in Kraft getreten. Das BVergG 2018 ersetzt das bisherige BVergG 2006 und setzt – mit…
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2018 der Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ZVG) erschienen.
Am 1. September 2018  tritt eine in BGBl I 53/2018 kundgemachte Novelle des Arbeitszeitgesetzes (AZG) und des Arbeitsruhegesetzes (ARG) in Kraft. (mehr …)
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Dr. Sonja Hebenstreit ist in Ausgabe 4/2017 des Journals für Medizin- und Gesundheitsrecht (JMG) erschienen.
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
Die BĂĽrgerkartenfunktion ist auf zwei unterschiedliche Arten verfĂĽgbar. Einerseits die Handy-Signatur – diese funktioniert mit allen Mobiltelefonen und ist kostenlos – und andererseits die Karte mit aktivierter BĂĽrgerkartenfunktion – zum Beispiel als zusätzliche Funktion auf der e-card -, dazu ist jedoch ein Kartenlesegerät notwendig.
Durch das Deregulierungsgesetz 2017 wird die Möglichkeit einer vereinfachten GrĂĽndung von Einpersonen-GmbH geschaffen. (mehr …)
Am 12. April 2017 wurde das Bundesgesetz zur Änderung des E-Government-Gesetz u.a. (Deregulierungsgesetz 2017) im BGBl I 40/2017 veröffentlicht. Die darin vorgesehen Änderungen treten teilweise am Tag nach der Veröffentlichung, mit 1. Jänner 2017, 1. Oktober 2017 oder 1. Jänner 2018 in Kraft.
Die Vertretung volljähriger Personen wird durch das Erwachsenenschutzgesetz neu geregelt, welches das Sachwalterrecht reformiert und zum 1. Juli 2018 weitgehend in Kraft treten wird.
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch fĂĽr Elektroautos gelten.