Mit 01.09.2021 traten durch das BGBl I Nr. 174/2021 europarechtlich gebotene Adaptierungen des LSD-BG in Kraft. Neben einer Anpassung des Geltungsbereiches und der Erweiterung der Ausnahmebestimmungen werden insbesondere die Strafbestimmungen…
Metzler & Partner Rechtsanwälte werden in dem am 29.01.2021 erschienenen JUVE-Ranking von Oberösterreichs Rechtsanwaltskanzleien unter den 13 führenden Kanzleien Oberösterreichs gelistet (siehe auch den zugehörigen JUVE-Artikel). Dies freut uns sehr…
Am 18.12.2020 wurde im Landesgesetzblatt für Oberösterreich die Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 (LGBl 125/2020) kundgemacht. Die am 1. Jänner 2021 in Kraft tretende Novelle bringt insbesondere folgende Änderungen des Oö. Raumordnungsgesetzes 1994 (Oö.…
§ 32 des Epidemiegesetzes sieht für erlittene Vermögensnachteile aus bestimmten hoheitlichen Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung eine Vergütung für erlittenen Verdienstentgang vor. Nach § 33 des Epidemiegesetzes sind Ansprüche auf Vergütung des Verdienstentganges…
Entweder bewusst oder mangels Kenntnis der Rechtslage wird den Konsumenten derzeit eine wichtige Information vorenthalten: Bei Flugannullierungen gilt die EU-Verordnung 261/2004/EG. Bei Annullierung eines Fluges bestimmt Art. 5 (1a), dass…
Epidemiegesetz § 20 des Epidemiegesetzes enthält unter dem Titel "Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen" eine Aufzählung bestimmter Krankheiten und in Absatz 4 die Ermächtigung, durch Verordnung diesen Katalog zu erweitern.…
Dr. Michael Metzleremeritierter RechtsanwaltE-Mail: kanzlei@m3-ra.at Linkedin-in Xing Universitäre Ausbildung Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien Berufliche Laufbahn Gerichtspraxis bei den Bezirksgerichten Bad Ischl und Urfahr-Umgebung und beim Landesgericht Linz.…