Publikation: Die „kleine Ökostromnovelle“ – auch eine „kleine Ausgleichsenergienovelle“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
BĂĽrgerkarte und Handy-Signatur
Die BĂĽrgerkartenfunktion ist auf zwei unterschiedliche Arten verfĂĽgbar. Einerseits die Handy-Signatur – diese funktioniert mit allen Mobiltelefonen und ist kostenlos – und andererseits die Karte mit aktivierter BĂĽrgerkartenfunktion – zum Beispiel als zusätzliche Funktion auf der e-card -, dazu ist jedoch ein Kartenlesegerät notwendig.
„Mit Handysignatur zur GmbH“ – Erleichterungen durch das Deregulierungsgesetz 2017
Durch das Deregulierungsgesetz 2017 wird die Möglichkeit einer vereinfachten GrĂĽndung von Einpersonen-GmbH geschaffen. (mehr …)
Deregulierungsgesetz 2017 – Ausbau des Anwendungsbereiches der elektronischen Signatur
Am 12. April 2017 wurde das Bundesgesetz zur Änderung des E-Government-Gesetz u.a. (Deregulierungsgesetz 2017) im BGBl I 40/2017 veröffentlicht. Die darin vorgesehen Änderungen treten teilweise am Tag nach der Veröffentlichung, mit 1. Jänner 2017, 1. Oktober 2017 oder 1. Jänner 2018 in Kraft.
Erwachsenenschutzgesetz
Die Vertretung volljähriger Personen wird durch das Erwachsenenschutzgesetz neu geregelt, welches das Sachwalterrecht reformiert und zum 1. Juli 2018 weitgehend in Kraft treten wird.
Elektroauto und IG-L
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch fĂĽr Elektroautos gelten.
Rechtsanwaltsdichte in Ă–sterreich
Über die Zahl der in Österreich praktizierenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte herrschen Missverständnisse. Der Personenkreis ist nämlich tatsächlich recht überschaubar. Das zeigt insbesondere ein Vergleich mit unserem Nachbarn Deutschland.
Massive Verwaltungsstrafen bei „Lohndumping“
Seit dem Inkrafttreten des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes im Mai 2011 drohen Arbeitgebern, die den kollektivvertraglichen Grundlohn unterschreiten, hohe Verwaltungsstrafen.
Neuerungen im handelsrechtlichen Vertragsrecht anhand der Rechtsprechung
Vertragsnichtigkeit wegen Wucher – 1 Ob 141/15i
Oft wurde die praktische Bedeutung des Wuchertatbestandes angezweifelt, jedoch bietet dieser viele Vorteile fĂĽr den ihn geltend machenden Vertragspartner.